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Die Verantwortung eines Notars: Wer kauft eine Immobilie?

Alle Immobilienverkäufe müssen in Deutschland über einen Notar abgewickelt werden. Dessen Beratung und neutrale Information und Unterstützung bei der Kaufabwicklung unterscheidet ihn von einem parteiisch handelnden Rechtsanwalt. Aufgrund der besonderen Bedeutung eines Notars im Rechtsverkehr handelt es sich um ein öffentliches Amt, dem ein besonderes Vertrauen entgegengebracht wird. Vor diesem Hintergrund muss der nachfolgend geschilderte Fall gesehen und bewertet werden.

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Kaufvertrag von Immobilien, die notarielle Beurkundung beim Kauf einer Immobilie

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) schreibt verbindlich vor, dass der Kauf einer Immobilie nur mit einem notariell beglaubigten Kaufvertrag abgewickelt werden darf. Der Großteil dieser Kaufverträge ist einheitlich aufgebaut. Ein Notar hat die Pflicht, sich unparteiisch und neutral allen Vertragspartnern gegenüber zu verhalten. Dabei spielt es auch keine Rolle, von welcher Vertragspartei er bezahlt wird. Das unterscheidet ihn vom Rechtsanwalt. Der Notar ist auch dazu da, während des Notartermins alle den Kaufvertrag betreffenden Fragen zu erläutern.

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Wie geht es weiter, wenn der Immobilienkauf überraschend platzt ?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. Oktober 2017 in einer Angelegenheit verhandelt, die so oder so ähnlich immer wieder vorkommt (Az.: V ZR 11/17). Es ging um eine Eigentumswohnung, die die Kläger kaufen wollten. Sie waren sich mit der beklagten Verkäuferin über den Preis einig geworden, sodass ein Notartermin vereinbart wurde. Der Käufer bereitete den Kauf vor, indem er mit einer Bank einen Darlehensvertrag abschloss, mit dem fast 80 % des Kaufpreises abgedeckt wurden. Doch wenige Tage vor dem Notartermin überlegte es sich der Verkäufer anders und verlangte einen um fast 100.000 Euro höheren Kaufpreis. Die Widerrufsfrist für den Darlehensvertrag war da schon abgelaufen.

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